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K├╝ndigung: Arbeitnehmer muss Eingliederungszuschuss zur├╝ckzahlen

10. Februar 2012 Keine Kommentare
cc by flickr/ HowardLake

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Immer wieder h├Ârt man von F├Ąllen, in denen f├Ârderungsbed├╝rftige Arbeitnehmer von Unternehmen eingestellt und dann wieder relativ schnell, oft mit fadenscheinigen Begr├╝ndungen entlassen werden. Kritiker sehen einen Grund f├╝r diese Methode in dem sogenannten Eingliederungszuschuss. Diesen erhalten Arbeitgeber, wenn sie f├Ârderungsbed├╝rftige Arbeitnehmer einstellen.

Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hat nun ein Urteil gesprochen, dass f├╝r so manch einen von gro├čer Bedeutung sein k├Ânnte. Demnach m├╝ssen Arbeitnehmer den Eingliederungszuschuss zur├╝ckzahlen, wenn sie nach dem Auslaufen der F├Ârderung den Mitarbeiter ohne einen genauen Grund k├╝ndigen.

In dem konkreten Fall ging es um einen Arbeitgeber, der sieben Monate lang die H├Ąlfte der Gehaltskosten f├╝r einen Mitarbeiter als Zuschuss erhalten hatte. Nach dieser Zeit k├╝ndigte er dem Mann und gab daf├╝r widerspr├╝chliche Gr├╝nde an. Die Beh├Ârde verlangte daraufhin eine R├╝ckzahlung von dem Unternehmer, die die Richter am Ende f├╝r angebracht hielten. Eine K├╝ndigung ohne Nachzahlung sei nur rechtens, wenn es sich um eine sozial gerechtfertigte K├╝ndigung gehandelt h├Ątte.